Der Käufer muss die Umsatzsteuer nun nicht mehr an den Verkäufer zahlen und wird diese in der Regel auch nicht an das Finanzamt abführen müssen, weil er sich gleichzeitig mit der Erklärung der Steuerschuld in der Umsatzsteuervoranmeldung dieselbe Steuer wieder als Vorsteuer abziehen kann.
Welche Abfälle fallen unter die Schrottverordnung?
In der Anlage zur Schrottverordnung wird genau festgelegt, was die Finanzverwaltung unter „Schrott” versteht. Das sind etwa Abfallprodukte wie Schlackensand, Kunststoffbruch, Bruchglas, Stofflumpen, Papier oder Pappe zur Wiedergewinnung, Elektroschrott, Abfälle und Schrott aus Eisen, Stahl, Kupfer oder Aluminium. Die Regelung ist auch dann anzuwenden, wenn nicht nur einzelne Abfallprodukte geliefert werden, sondern auch, wenn ein nicht mehr brauchbarer Gegenstand sich aus mehreren solchen Stoffen zusammensetzt. Schwierig wird es, wenn ein solcher Gegenstand nur zum Teil aus diesen Produkten besteht. Kommt die Regelung dann noch zur Anwendung? Die Finanzverwaltung macht das vom Verkaufspreis abhängig. Wird dieser überwiegend für die in dem Gegenstand befindlichen und in der Verordnung genannten Abfallstoffe gezahlt, so kommt es zum Übergang der Steuerschuld auf den Käufer, sonst nicht. Es liegt daher am Käufer und am Verkäufer, festzustellen, für welche Bestandteile das Geld überwiegend gezahlt wird. Klar ist, dass dadurch ein gewisser Spielraum hinsichtlich der Anwendung der Neuregelung entsteht.
Beispiel
Ein Taxiunternehmer verkauft einen unternehmerisch genutzten und leider zu Schrott gefahrenen PKW (dieser war beim Ankauf zum Vorsteuerabzug berechtigt, daher ist der Verkauf umsatzsteuerpflichtig) an einen Schrotthändler. Ein PKW besteht grundsätzlich überwiegend aus den in der Verordnung genannten Produkten, wie etwa Eisen, Stahl oder Glas. Daher kommt es auch bei der Lieferung von Autowracks zum Übergang der Steuerschuld.
Leistungen im Zusammenhang mit Abfallprodukten
Kommentare
Ich wollte schon immer mehr wissen über Schrotthändler. Ich denke, das ist etwas, über das jeder mehr wissen sollte. Ich werde diesen Artikel auch mit meinem Onkel teilen. Das interessiert ihn auch.